Neuigkeiten

In der heutigen Sitzung des Innenausschusses stand der/ die Polizei-/Bürgerbeauftragte auf der Tagesordnung. Die neueste Idee von Rot-Rot-Grün nach Einführung der Kennzeichnungspflicht bei der Polizei und dem in einem deutschen Bundesland einmaligen und b...

In der heutigen Plenarsitzung habe ich zum Thema "Corona und die Folgen: Mit Arbeits- und Sozialpolitik gegen die Auswirkungen der Krise" für die CDU-Fraktion Berlin u.a. deutlich gemacht, dass die Berliner "Corona-Soforthilfen" fü...

Vor Beginn und mit Eintritt in die heutige Plenarsitzung haben wir Markus Klaer, unseres verstorbenen Kollegen der CDU-Fraktion Berlin gedacht. Viel zu früh ist er am 21.05.2020 im Alter von nur 51 Jahren von uns gegangen. Mach's gut, Markus und herz...

Mit der neunten Fassung der Eindämmungsmaßnahmenverordnung treten in Berlin ab 30.05. weitere Lockerungen in Kraft. 

An Himmelfahrt gedenken wir auch der Väter. Als Dankeschön möchte ich mehrere Fliegen mit einer Klappe schlagen: Zeit mit dem und Freude für den Nachwuchs, Ruhestunden für die Mütter und Unterstützung des Mittelstands! Das preisgekr&o...

Zum Muttertag wollte ich 3 x bis zu fünf Eintrittskarten für den Tierpark Berlin verlosen. Für insgesamt 28 Personen haben sich Mütter und Großeltern aus meinem Wahlkreis gemeldet... Was soll ich sagen? Ihr bekommt alle Post samt Tick...

Digitalisierung der Schulen und Homeschooling - ein landespolitisches Thema, welches vom Bund (90 %) und den Ländern (10 %) im Rahmen des Digitalpakts mit 5,5 Mrd. Euro ausgestattet wurde. 500 Millionen Euro fließen als Sofortprogramm an die Schulträger....

Am Muttertag werden Mütter besonders gewürdigt, dabei sind sie es 365 Tage im Jahr! Gerade in diesen Tagen sind sie als Familienmanager besonders gefordert. DANKE!  Du bist oder Sie sind Mutter und wohnen in meinem Wahlkreis (Köpenick Nord, Hirschga...

Bund und Länder haben sich am 06.05. auf neue Schritte zur Lockerung der Corona-Beschränkungen geeinigt. Hier finden Sie die vom Senat am 07.05. beschlossenen Änderungen der Berliner Eindämmungsmaßnahmen, welche zum 09.05. in Kraft treten....

Der heutige Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung 2020 fiel Corona-bedingt anders aus, als ursprünglich geplant. Insbesondere konnte das 1. Berliner Behindertenparlament nicht tagen. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben, die frakt...

Nach mehrwöchiger Unterbrechung tagte heute wieder der Petitionsausschuss. Viele Petitionen drehten sich um die Corona-Pandemie. Falls auch Sie ein Anliegen haben, dem wir uns annehmen sollen: www.parlament-berlin.de/…/Da…/Ausschuesse/Petitionsa...

Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder haben am 30.04. erneut über die aktuelle Lage und weitere Maßnahmen zum Umgang mit Corona beraten.