Neuigkeiten

In der heutigen hybriden Sitzung des Innenausschusses bekannte sich der rot-grün-rote Senat zur Sanierung bzw. zum Neubau der Feuerwachen in Wilhelmshagen, Müggelheim und Mahlsdorf. Da es diese Zusagen schon lange gibt, sich aber schon in der letzten Legislatu...

Gemeinsam mit Stadtentwicklungsstadträtin Claudia Leistner und Sportstadtrat Marco Brauchmann habe ich heute erneut den Kurpark Friedrichshagen und TC Orange-Weiß Friedrichshagen e.V. besucht. Es gilt auszuloten, welche Entwicklungsmöglichkeiten es gibt,...

CDU-Fraktion Berlin bleibt dran: Vor einem Monat wandten sich Gewerbetreibende aus meinem Wahlkreis mit der Bitte um Unterstützung an mich. Mehr als 19.000 Einwohner müssen in Friedrichshagen mit einer Corona-Teststelle auskommen, lange Schlangen sind das Erge...

Für Berliner Obdachlose hat die CDU Treptow-Köpenick in den vergangenen Wochen in der Mitgliedschaft gut erhaltene Wintersachen, Schuhe und Hygieneartikel gesammelt und heute an die Berliner Stadtmission und den Kältebus Berlin übergeben. Aus einem k...

5. Plenarsitzung der 19. Wahlperiode - Gedenkworte für die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Niemals vergessen, Tag für Tag unser Auftrag und unsere Verpflichtung. Die Regierende Bürgermeisterin Giffey gab ihre erste Regierungserkl&au...

Der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses hat in seiner ersten Sitzung am vergangenen Dienstag zahlreiche Petitionen beraten. Das fleißige Team des Ausschusssekretariats hat zu heute bereits alle beschlossenen Empfehlungen, Berichtsanforderungen, Zwischen- und...

Herzlichen Dank an meine Fraktion für die Nominierung und allen Mitgliedern des Ausschusses für die heute einstimmig erfolgte Wahl zum Vorsitzenden des Petitionsausschusses. Der schönste Ausschuss im Parlament, hier wird an vielen kleinen Themen und Pro...

Endlich geht es nach den Wahlen 2021 wieder mit der parlamentarischen Ausschussarbeit los! Heute hat sich der Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales in Anwesenheit der neuen Senatorin Katja Kipping konstituiert. Für die CDU-Fraktion Berlin werden de...

Bezirksamt, BVV-Vertreter und Berliner Abgeordnetenhaus Hand in Hand. Der Wohnmobilplatz im Köpenicker Hof am Bahnhof Köpenick musste wegen des anstehenden Schulneubaus schließen. Nun geht es darum diesen wichtigen Tourismusfaktor im Bezirk zu erhalten. ...

4. Plenarsitzung der 19. Wahlperiode - Hauptthema der Aktuellen Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion Berlin: "Teststellen und Bonus für alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise". Als Opposition hat unser gesundheitspolitis...

Heute habe ich mit dem Parlamentskollegen Stefan Förster und Bezirksverordneten Jonas Geue den Friedrichshagener Marktplatz besucht, uns hierbei intensiv mit dem langjährigen Marktbetreiber Herrn Hirche und einigen Marktbesuchern ausgetauscht. Hier gibt es ein...

Die neue CDU-Fraktion Berlin hat heute ihre Sprecherfunktionen gewählt und die Ausschuss- und Fraktionsfunktionen bestimmt. In der vergangenen Legislaturperiode gehörte ich dem Innenausschuss, Sozialausschuss und Petitionsausschuss an. Das wird auch kü...