Neuigkeiten

Der Koalitionsausschuss hat in seiner Sitzung am 25.08. folgende Corona-bedingte Beschlüsse gefasst: 

Der Senat hat heute einige Beschlüsse zum weiteren Umgang mit dem Coronavirus in Berlin gefasst. 

Mit der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung treten in Berlin ab 27.06. weitere Änderungen der Corona-Regeln in Kraft.     

Heute ging die Corona-Warn-App an den Start, ich habe sie zur Risiko-Ermittlung auf meinem Handy installiert und aktiviert. Seien auch Sie, sei auch Du dabei, andere und am Ende sich selbst zu schützen!  Weitere Infos: https://www.bundesregie...

In der heutigen Plenarsitzung habe ich zum Thema "Corona und die Folgen: Mit Arbeits- und Sozialpolitik gegen die Auswirkungen der Krise" für die CDU-Fraktion Berlin u.a. deutlich gemacht, dass die Berliner "Corona-Soforthilfen" fü...

Mit der neunten Fassung der Eindämmungsmaßnahmenverordnung treten in Berlin ab 30.05. weitere Lockerungen in Kraft. 

Bund und Länder haben sich am 06.05. auf neue Schritte zur Lockerung der Corona-Beschränkungen geeinigt. Hier finden Sie die vom Senat am 07.05. beschlossenen Änderungen der Berliner Eindämmungsmaßnahmen, welche zum 09.05. in Kraft treten....

Mit der fünften Eindämmungsmaßnahmenverordnung ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ab dem 29. April neben dem öffentlichen Nahverkehr auch im Berliner Einzelhandel verpflichtend. 

Im öffentlichen Nahverkehr ist ab 27. April 2020 eine Mund-Nasen-Bedeckung Pflicht. 

Gemeinsam mit Burkard Dregger, dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion Berlin, war ich heute als sozialpolitischer Sprecher beim Unionhilfswerk. Wir konnten den Kauf von FFP2-Schutzmasken vermitteln und übergeben. Darüber können sich auch die run...

Der Koalitionsausschuss auf Bundesebene hat in achtstündiger Sitzung in der Nacht vom 22.04.2020 auf den 23.04.2020 folgende Beschlüsse gefasst: 

Der Senat hat heute die in Berlin geltende Corona-Eindämmungsverordnung - entsprechend der am 15.04.2020 zwischen allen Regierungschefs der Bundesländer mit der Bundesebene festgelegten Rahmenregelungen - angepasst.