Neuigkeiten

Heute führte der  CDU Kreisverband Treptow-Köpenick  seinen Neumitgliederempfang samt Mitgliederehrungen durch. Mit dem Landesvorsitzenden,  Kai Wegner,  und Generalsekretär,  Stefan Evers,  konnten wir auf 133 Neumitgl...

Der Senat hat heute Änderungen der Infektionsschutzverordnung beschlossen. 

Bund und Länder haben sich am 27.08. auf neue Corona-Regeln geeinigt. Hier finden Sie die wichtigsten Änderungen: 

Der Koalitionsausschuss hat in seiner Sitzung am 25.08. folgende Corona-bedingte Beschlüsse gefasst: 

Heute durfte ich die Jahreshauptversammlung des Unionhilfswerkes Berlin e.V. leiten. Höhepunkt war ein Vortrag des früheren Vizekanzlers und heutigen BAGSO-Vorsitzenden Franz Müntefering zum Thema "Älter werden in dieser Zeit" - humorvoll u...

Fraktionsübergreifend waren heute die sozialpolitischen Sprecher aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien in die Senatssozialverwaltung zu einem informativen Austausch mit Staatssekretär Fischer und der Fachebene eingeladen. Für die CDU-Fraktio...

Am Rande der ersten Plenarsitzung nach der Sommerpause habe ich mit dem sportpolitischen Sprecher der  CDU-Fraktion Berlin,  Stephan Standfuß, das Thema "Genehmigung von Steganlagen in Berlin" erörtert. Auf Antrag unserer Fraktion gab e...

Im Innenausschuss haben SPD, Linke und Grüne heute mit ihrer Mehrheit den Antrag der  CDU-Fraktion Berlin  abgelehnt, in Sachen linkes Szeneobjekt Rigaer Straße einen früheren Polizeiführer, den Rechtsanwalt des Eigentümers und die ...

In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses wurde erneut deutlich, dass die rot-rot-grüne Koalition die Ansinnen der  CDU-Fraktion Berlin  weiterhin ablehnt, eine 24 h-Erreichbarkeit für ehren- und hauptamtlich Tätige in der Obdachlosenhilfe...

Der Senat hat heute einige Beschlüsse zum weiteren Umgang mit dem Coronavirus in Berlin gefasst. 

Nach monatelanger Abstinenz trafen sich heute Abend Mitglieder der CDU-Ortsverbände Cöpenicker Dammvorstadt und Müggelsee samt Gästen aus der Nachbarschaft zum sommerlichen Grillabend. Ehrengast der CDU Berlin: Generalsekretär Stefan Evers. H&ou...

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Stefan Evers habe ich heute Einsicht in die Akten im Fall Dr. Karsten Giffey genommen. Die Sozialsenatorin war der Auffassung, dass u. a. systematischer Betrug bei der Arbeitszeit, Erschleichen von Leistungen, umfassende nicht gene...