Neuigkeiten

Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass Entscheidungen zum Schutz vor Infektionen bei einer Epidemie – oder sogar Pandemie – gesetzlich nicht ausreichend geklärt waren. Der Deutsche Bundestag hat daher das Bevölkerungsschutzgesetz übera...

Der Senat hat heute die zwölfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung - gültig ab 21.11.2020. Damit wird die Verordnung den Bund-Länder-Beschlüssen vom 16.11. angepasst. 

Heute vor 31 Jahren fiel die Berliner Mauer, was für ein Glücksfall deutscher Geschichte! Mein Opa durfte nicht zu seiner sterbenden Mutter nach Bayern "packen Sie Blumen in einen Karton, der kommt rechtzeitig zur Beerdigung an" hieß es am Bahn...

Außerordentliche Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses zur Corona-Pandemie. Niemand macht sich dieser Tage Entscheidungen leicht, nur eines ist klar: Die Corona-Zahlen - nicht nur Infektionen, auch belegte Betten in den Krankenhäusern und auf den Inten...

Corona immer und überall DAS Thema: Dienstag Petitionsausschuss, gestern Sozialausschuss, heute Landesvorstand, außerordentliche Fraktionssitzung und digitale Kreisvorsitzendenkonferenz mit CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak, Kanzleramtsminister Helge Brau...

Bund und Länder haben am 28.10. verschärfte Corona-Maßnahmen beschlossen. Hier finden Sie die daraus resultierenden Änderungen der Berliner Infektionsschutzverordnung. Diese gelten ab dem 2.11. und sind bis zum 30.11.2020 befristet.

Bund und Länder haben am 28.10. folgende verschärfte Corona-Maßnahmen beschlossen. Diese gelten vorerst vom 02.11. bis 30.11. Das Berliner Abgeordnetenhaus kommt am 01.11. vor dem Inkrafttreten zu einer Sondersitzung zusammen.

Der Senat hat heute weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Berlin beschlossen - gültig ab 24.10.2020.

Guter Anlass, den Herbsturlaub zu unterbrechen. Aus den Händen von Bezirksbürgermeister  Reinhard Naumann  erhielt heute Abend mein Freund  Dieter Puhl  für sein weit über das berufliche Maß bei der  Berliner Stadt...

Bund und Länder haben am 14.10. folgende verschärfte Corona-Maßnahmen beschlossen.

Hier finden Sie Testmöglichkeiten in den Bezirken. Bitte beachten Sie ggf. die Hinweise.

Der Parteitag des  CDU Kreisverbandes Treptow-Köpenick  hat mich heute mit 84 % zum bezirklichen Spitzenkandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus in 2021 gewählt. Gemeinsam mit  Stefan Evers und einem bärenstarken T...