Neuigkeiten

21.01.2021
Aktuelle Informationen

Der Berliner Senat hat am 20.01. die vierte Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen.

20.01.2021
Aktuelle Informationen

Bund und Länder haben am 19.01. eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14.02. beschlossen. Hinzu kommen weitere Maßnahmen.

13.01.2021
Aktuelle Informationen

Der Berliner Senat hat am 12.01. strengere Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 beschlossen.

06.01.2021
Aktuelle Informationen

Bund und Länder haben am 05.01. einen verlängerung des Lockdowns bis zum 31.01. beschlossen. Hinzu kommen weitere Maßnahmen.

05.01.2021
Aktuelle Informationen

Informationen zum Thema Impfung

03.01.2021
Die wichtigsten Änderungen für 2021

Im neuen Jahr treten auch einige neue Gesetze und Änderungen in Kraft. Die wichtigsten finden Sie hier. 

23.12.2020
Fröhliche Weihnachten und bleiben Sie gesund!

In den vergangenen Tagen klingelte es häufiger an der Tür in meinem Bürgerbüro - nicht nur die Post kam, auch verschiedene Bürgerinitiativen, Nachbarn und Gewerbetreibende sagen DANKE. Ich möchte das von Herzen zurückgeben: für da...

15.12.2020
Aktuelle Informationen

Der Berliner Senat hat am 14.12. die Verordnung zur Neufassung der Berliner Vorschriften zum Schutz vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 beschlossen. Das Land Berlin setzt damit die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzl...

15.12.2020
Aktuelle Informationen

Durch die "Verordnung zum Anspruch auf Schutzmasken zur Vermeidung einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2" sichert die Bundesregierung den Zugang zu kostenlosen bzw. vergünstigten FFP2-Masken für alle Risikogruppen. Wann? 15....

14.12.2020
Leistungsmissbrauch in Berliner Obdachlosenunterkünften

Leistungsmissbrauch in Berliner Obdachlosenunterkünften - zu diesem Thema recherchiert seit einigen Monaten der RBB. In der heutigen  Abendschau  habe ich als sozialpolitischer Sprecher der  CDU-Fraktion Berlin  gegenüber  Eva-Mar...

14.12.2020
Aktuelle Informationen

Bund und Länder haben am 13.12. einen erneuten Lockdown beschlossen. Dieser wird vorerst vom 16. Dezember bis 10. Januar gelten.

09.12.2020
Petitionsausschuss vor Ort: Beleuchtung der Dahlwitzer Landstraße

Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin vor Ort: Wer in der dunklen Jahreszeit vom S-Bhf. Friedrichshagen entlang der Dahlwitzer Landstraße Richtung Ravenstein möchte, zu Fuß oder mit dem Fahrrad, der steht plötzlich im Dunkeln. Zum L&...

Nach oben